ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop unter der URL: http://www.bromtruh.net.
 
betrieben von
 
BROMTRUH
Henrion, Carsten
Mansfelder Str.44
06108 Halle Saale
E-Mail: info@bromtruh.net
Telefonnummer: 015679769509
 
- im Folgenden: Anbieter*in -
 
 

 1. Geltungsbereich
 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nach ihrer Einbeziehung für alle Vertragsschlüsse über den Erwerb von Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Gütern (nachfolgend „Waren“) im Online-Shop unter der o.g. URL in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieter*in stimmt diesen ausdrücklich zu.

2. Vertragsschluss
 
2.1 Die Angebote im Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung der Anbieter*in an die Online-Shop-Besucher*innen zur Abgabe eines Angebots zum Erwerb der im Shop angebotenen Waren dar.
 
2.2 Die Bestellung der Ware(n) erfolgt über das Online-Bestellformular der Anbieter*in. Nach der Auswahl der gewünschten Ware(n), der Eingabe aller abgefragten Pflichtinformationen und dem Durchlaufen aller anderen verpflichtenden Schritte im Bestellprozess, können die ausgewählten Waren durch das Betätigen des Bestell-Buttons am Ende der Checkout-Seite bestellt werden (Bestellung).
Durch die Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Erwerb der ausgewählten Ware(n) ab. Der Vertragsschluss erfolgt, indem die Anbieter*in das Angebot der Kunde*in annimmt. Die Annahme erfolgt, indem die Anbieter*in den Vertragsschluss in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt (Auftragsbestätigung) und diese Auftragsbestätigung dem Kunden zugeht oder indem sie die bestellte Ware liefert und diese Ware der Kunde*in zugeht oder indem sie die Kunde*in zur Zahlung auffordert (z. B. Rechnung oder Kreditkartenzahlung im Bestellprozess) und die Zahlungsaufforderung der Kunde*in zugeht; maßgeblich für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist dabei der Zeitpunkt, in dem eine der im ersten Halbsatz genannten Möglichkeiten erstmalig eintritt.
 
2.3 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular der Anbieter*in kann die Kund*in ihre Eingaben überprüfen und jederzeit über die üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- oder sonstigen zur Verfügung stehenden Eingabefunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- oder sonstigen zur Verfügung stehende Eingabefunktionen korrigiert werden.
 
2.4 Die Anbieter*in wird den Vertragstext nach dem Vertragsschluss speichern und der Kund*in in Textform (z. B. per E-Mail) übermitteln. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstexts durch die Anbieter*in erfolgt nicht.
 
2.5 Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch

3. Widerrufsrecht für Verbraucher*innen
 
Verbraucher*innen steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Details sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen, die jeder Verbraucher*in spätestens unmittelbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

4. Zahlung, Verzug
 
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der gegebenenfalls aufgeführten Versandkosten. Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten wird die Kund*in im Online-Shop der Anbieter*in informiert.

4.2 Ist die Zahlung "Kreditkarte" oder "Debitkarte" vereinbart werden im Bestellprozess die jeweiligen Kartendaten der Kund*in notwendig. Ihre angegebene Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

4.3 Ist die Zahlung via „PayPal“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.

4.4 Ist die Zahlung via „stripe“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Technology Company Limited (STC), One Wilton Park, Wilton Place, Dublin 2, D02 FX04, Irland.

4.5 Ist die Zahlung via „shorpay“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Technology Company Limited (STC), One Wilton Park, Wilton Place, Dublin 2, D02 FX04, Irland.

4.6 Ist „Vorkasse“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig.B ei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

4.7 Ist "Barzahlung bei Abholung" vereinbart, zahlt die Kund*in den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.

5. Eigentumsvorbehalt
 
Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Anbieter*in.

6. Lieferung und Selbstbelieferungsvorbehalt
 
6.1 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erfolgt die Lieferung innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferzeit an die von der Kund*in angegebene Lieferadresse. Die geltenden Lieferzeiten sind dem Online-Shop zu entnehmen.

6.2 Bei Speditionslieferungen erfolgt die Lieferung vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen „frei Bordsteinkante“. Hiermit ist die Lieferung bis zu der der angegebenen Lieferadresse nächst gelegenen, öffentlichen Bordsteinkante gemeint.

6.3 Wenn die Anbieter*in die bestellte Ware nicht liefern kann, weil sie ohne eigenes Verschulden selbst nicht beliefert wurde, obwohl sie rechtzeitig mit einem zuverlässigen Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, wird die Anbieter*in von ihrer Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Die Anbieter*in ist verpflichtet, die Kund*in unverzüglich über die Unmöglichkeit der Leistungserfüllung in Kenntnis zu setzen. Bereits erbrachte Gegenleistungen der Vertragspartner*in werden dieser unverzüglich erstattet. Zwingendes Verbraucherrecht bleibt vom vorliegenden Absatz unberührt.

7. Gewährleistung
 
Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
 

8. Haftung und Freistellung
 
8.1 Die Anbieter*in haftet unbeschränkt:

für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieter*in oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer gesetzlichen Vertreter*in oder Erfüllungsgehilf*in der Anbieter*in beruhen; für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieter*in oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung einer gesetzlichen Vertreter*in oder Erfüllungsgehilf*in des Anbieters beruhen; aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich keine andere Regelung getroffen wurde; aufgrund zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz)
 
8.2 Wenn die Anbieter*in fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist dessen Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, welche der Vertrag der Anbieter*in, nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks, auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kund*in regelmäßig vertrauen darf.
 
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Anbieter*in, eine Haftung ihrer Erfüllungsgehilf*innen, sowie eine Haftung gesetzlicher Vertreter*innen ausgeschlossen.

8.4 Die Kund*in stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

9. Datenschutz
 
Die Anbieter*in behandelt die personenbezogenen Daten ihrer Kund*innen vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie der Datenschutzerklärung der Anbieter*in.

10. Schlussbestimmungen
 
10.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass eine Verbraucher*in mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU hierdurch zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird. 
 
10.2 Ist die Kund*in Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz der Anbieter*in zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn die Kund*in keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz des Unternehmens BROMTRUH ist dem Anfang dieser AGB zu entnehmen.
 
10.3 Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
 
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Im Streitfall nimmt die Anbieter*in an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein (https://www.verbraucher-schlichter.de).
 
Die Kontakt-E-Mail-Adresse von BROMTRUH entnehmen Sie dem Anfang dieser AGB.